Stefan Liebichs Brief an die GESOBAU
Stefan Liebich, Mitglied des Deutschen Bundestages
An Herrn Jörg Franzen -Vorstandsvorsitzender- GESOBAU AG
Berlin, 20. Mai 2015
Sehr geehrter Herr Franzen,
schon vor einiger Zeit informierten mich Mieterinnen und Mieter aus der Kavalierstraße 19/19A in Pankow über das von der GESOBAU AG als Eigentümerin der Immobilie geplante Sanierungsvorhaben für das Haus. Insbesondere Maßnahmen, die im Rahmen der Energieeinsparverordnung vorgesehen sind, werden sehr kritisch betrachtet. Sie befürchten, dass im Ergebnis der Arbeiten nicht nur die Mieten überdurchschnittlich steigen werden, sondern das Haus Schaden nehmen kann und zugleich an Attraktivität und Individualität verliert. Die Mieterinnen und Mieter kommen nicht allein zu dieser Einschätzung, sie haben sich, wie Sie sicherlich wissen, qualifizierten Rat geholt. Es wäre nun also an der Zeit, dass sich die GESOBAU und die Mieterinnen und Mieter gemeinsam an einen Tisch setzen und sich darüber verständigen, welche Entscheidungen notwendig sind, um dem Haus auf lange Zeit Attraktivität zu bewahren, den Mietern bezahlbaren Wohnraum zu gewährleisten und dem Unternehmen die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zu ermöglichen.
Doch statt ein solches Angebot des Bezirksamts Pankow anzunehmen, zieht es Ihr Unternehmen vor, elf Mietparteien mit Duldungsklagen unter Druck zu setzen. Ein solches Vorgehen ist unerträglich. Statt sich über Kundinnen und Kunden, wie Ihr Unternehmen seine Mieterinnen und Mieter gern nennt, zu freuen, die mit großem Engagement um die besondere Attraktivität des Hauses -Ihres Hauses- kämpfen, behandelt sie die GESOBAU wie schnöde Querulanten. Ich finde hier läuft etwas grundsätzlich falsch. Die GESOBAU sollte stolz sein auf Mieterinnen und Mieter, die eine so große Identifikation zu Ihrem Zuhause haben, und es zu würdigen wissen. Dazu gehört zweifellos auch ein Gespräch auf Augenhöhe über die Maßnahmen der Sanierung. Dabei wird und kann es natürlich nicht darum gehen, jeglichen individuellen Einwänden statt zu geben, aber Kommunikation statt Konfrontation erwarte ich allemal.
Ich mag derzeit nicht, so wie der Pankower Stadtrat für Stadtentwicklung Jens Holger Kirchner, beurteilen, inwieweit mit der Energieeinsparverordnung (EnEv) „Schindluder“ durch die Eigentümer betrieben wird, aber insbesondere ein kommunales Wohnungsunternehmen sollte Dinge unterlassen, die ihm einem solchen Vorwurf aussetzen könnten.
Ich plädiere deshalb sehr dafür, dass Sie Ihre Absage an das vom Bezirksamt initiierte Gespräch überdenken und sich schnellstmöglich zu einem solchen bereiterklären.
In Erwartung einer hoffentlich positiven Antwort und mit freundlichen Grüßen
Ihr Stefan Liebich